Martin A. Hainz

(Wien)

Mit Rechten über Rechte reden
Michael Köhlmeiers Rede vor/zu Rechten und übers Recht

[Talking rightly with the Right about rights
Michael Köhlmeier’s speech before/to the Right and about right]

abstract. Michael Köhlmeier is a speaker for those who lack a voice. This also implies talking to those who are to be blamed for pretending to be mute – and it results in the imperative to take a stand against such a wrong attitude. However, right-wing populism seems to ignore the implications of language; henceforth Köhlmeier has to address them in a way that shows the reasons they refuse to listen: the populists’ inherent lack of responsibility. He shows why he refuses to accept what they do and keeps talking to them because of the difference between the populist and himself, nonetheless offering a dialogue.

1.

Michael Köhlmeier hat in der letzten Zeit etwas mehrfach getan, was man mit Peter Henisch prophetisch nennen könnte. Der bemerkte nämlich einmal, dass ein «Prophet […] kein Wetterfrosch» ist, keiner der vorausspricht, sondern einer der Fürsprache und darum manchmal auch Widerspruch leistet – also mitunter einer, «der […] die Herrschenden schön schimpft»[1].

Meine Überlegungen sind 1. der Frage gewidmet, wie er das tut, 2. jener, ob man das kann, wenn genau die diskursive Ebene, die das verlangt, vom Geschimpften permanent sabotiert oder ignoriert wird, wenn also den Gescholtenen das Unrecht mit Lyotard formuliert nichts angeht, was freilich den-noch die Schuld der Rechtspopulisten ist, aber auch 3. der, ob man das, falls man es nicht kann, nicht dennoch tun muss, weil man sich sonst dem angliche, den man für das schimpft, worin man ihm in diesem Moment schon zu ähneln riskierte.

Zur Frage, wie Köhlmeier vor Rechten und zu Rechten spricht, aber auch über Rechte, was zunehmend wichtig wird, weil die Rechten in der österreichischen Regierung signalisieren, dass Rechtsbrüche für sie denkbar sind – die Denkverbote-Rhetorik kennt man freilich auch von Gauland und seinesgleichen –, ist vorweg zu sagen, dass ich mich vor allem an Köhlmeiers Rede am Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus, am Freitag 4. Mai 2018 gehalten, orientiere, der Rede, die die meiste Beachtung bekam, vielleicht wegen der Konfrontation der Rechtspopulisten, die zur Feierstunde im Zeremoniensaal der Hofburg geladen kamen und, auch wenn sie ob mancher Passage «erstarrten»[2], wie Horowitz in seinem Köhlmeier-Porträt schreibt, sich doch jedenfalls artig betragen mussten. Und ich halte es darum – aber nicht nur darum – für wesentlich, dass dieser Text vorgetragen wurde und nur gedruckt vorliegt[3].

2.

Köhlmeier spricht die, die er kritisiert, an. Er hat damit für sich die Frage beantwortet, ob man das tun könne, wiewohl die Gemahnten den Diskurs sabotieren oder demonstrativ missachten. Das prägt auch das Wie. Er setzt voraus, dass es Unwissen sein könnte, was manche zu einer solchen Politik verleitet – oder dazu, diese mit ihrer Wahlstimme zu fordern und zu unterstützen.

Mit der Frage, ob es Unwissenheit bzw. Dummheit ist, hält er sich genauer nicht auf, er fragt nicht, ob Dummheit oder das zynische Spiel mit der Dummheit, die der Populist wittert, am Ruder ist, wenn angebliche Gerechtigkeit und Sachzwänge, also eine Mischung aus Sozialneid und dem einst «gesundes Volksempfinden» genannten Ungeist in die Politik münden, die das Recht ignoriert, namentlich die Menschenrechtscharta, oder in die Schließung der Mittelmeerroute, als wäre diese zu passieren nicht schon immer lebensgefährlich und illegal gewesen. Kurz’ Verdienst um die Mittelmeerroute wäre, wenn man das verstanden hat, dies: Wir, die Staaten der EU, retten Ertrinkende nun nicht mehr und verhindern sogar deren Rettung, die man fleißig denunzierte, anstatt die sogenannten Push-Faktoren sich einmal anzusehen – warum Menschen eine lebensgefährliche Flucht ihrer Heimat vorziehen (müssen). Weiß das Kurz, wissen das die Rechtspopulisten?

Das fragt Köhlmeier nicht, er fragt auch nicht, wieso Kurz das Handy bei Gedenkveranstaltungen nicht aus der Hand legt. Soll das seinen Arbeitseifer beweisen? Ist es demonstrativ unangemessen (denn es könnte kaum unangemessener sein, wenn er sich statt mit subjektiv Staatsmännischem, worum es sich wegen der Unangemessenheit nicht handeln kann, mit Handyspielen befasste, wie die Satireplattform Die Tagespresse es weitergesponnen hat[4]) …?

3.

Und damit wäre man im Herzen der Rede Köhlmeiers: Deren Pointe, wenn man das so nennen darf, ist, dass es einen Punkt gibt, an dem man sich nicht dumm stellen darf, aber auch es dem anderen nicht gestatten kann, sich dumm zu stellen. «Sehr geehrte Damen und Herren, erwarten Sie nicht von mir, dass ich mich dumm stelle»[5], so eröffnet er seine Rede, während in Österreich, aber nicht nur in Österreich immer öfter zu hören ist, man müsse doch (wieder) sagen können, dass … oder es sei doch harmlos, etwas … zu nennen, wobei dann der Mohr im Hemd die Rede von der Auschwitzlüge quasi vorbereitet. «Achselzucken» wäre da schon im Beginn «geheimes Einverständnis»[6] mit dem Ende – wird aber gefordert: Gerne wird über eine linke Diktatur schwadroniert, als wäre es verboten, rechts zu sein – genauer, als wüsste nicht jeder, wie schwierig es ist, selbst eindeutig Rechtsradikale, die Grundlagen der Diktatur notfalls oder sogar gerne mit Gewalt beseitigen wollen, auch nur unter Beobachtung zu stellen (und dabei ist noch gar nicht berücksichtigt, dass dann mitunter Rechte Rechte beobachten würden, die Ambitionen, entsprechende Dienste umzufärben, machte die FPÖ in Österreich mit dem Griff nach dem Innenministerium deutlich).

Was aber jene meinen, die klagen, man tolerierte sie nicht, ist: Sie verlangen Zustimmung. Sie wollen Gleichschaltung. Das bloße Vorhandensein von solchen, die Andreas Gabaliers Aussagen fragwürdig finden, ist ihnen ein Dorn im Auge. Der Regisseur Reinhard Schwabenitzky monierte unlängst auf Facebook – öffentlich –, dass «Gabalier […] rechts» geheißen werde, er habe doch nur «eine andere Meinung als die der Künstlermehr­heit». Diese Konstruktion der Künstlermehrheit wäre dann zwar links, aber rechts von links ist für Schwabenitzky nicht rechts … Und alle würden also von «Meinungsdiktatoren» terrorisiert, auf «auf Grund der einen oder andere(n) veröffentlichte(n) Aussage»[7], als reichte das irgendwie doch nie aus, um jedenfalls festzuhalten, dass einer rechts wäre – und vielleicht auch rechts­extrem.

So stellt man sich dumm (falls Schwabenitzky nicht tatsächlich einfach ein Idiot ist), wobei die Pose dessen, der, während er sich dumm stellt, den Helden gibt, das nächste Manöver ist, das Köhlmeier verweigert:

Willst du feige die Zähne zusammenbeißen, wo gar keine Veranlassung zur Feigheit besteht? Wer kann dir in deinem Land in deiner Zeit schon etwas tun, wenn du die Wahrheit sagst?[8]

Dies sind übrigens die imaginierten Mahnungen derer, für die Köhlmeier in dem Sinn spricht, dass sich das nicht auch nur annähernd wiederholen möge, was sie erduldeten.

4.

Also listet Köhlmeier all das auf, was aufzulisten nicht viel Mut erfordern mag, aber sicherlich mehr, als ihn jene aufbringen, die etwas entweder nur unter sich aussprechen oder nicht so gemeint haben wollen.

Was wirst du zu jenen sagen, die hier sitzen und einer Partei angehören, von deren Mitgliedern immer wieder einige, nahezu im Wochenrhythmus, naziverharmlosende oder antisemitische oder rassistische Meldungen abgeben, entweder gleich in der krassen Öffentlichkeit oder klammversteckt in den Foren und sozialen Medien – was wirst du denen sagen? Willst du so tun, als wüsstest du das alles nicht?[9]

Und zu wissen ist, dass diese «ihre Codes austauschen, einmal von “gewissen Kreisen an der Ostküste” sprechen, dann mit der Zahl “88” spielen oder wie eben erst den Namen George Soros […] verwenden»; all das, bis zu «der unseligen Tradition der Protokolle der Weisen von Zion»[10], geht gespenstisch um – weil es ignoriert wird. Dadurch entsteht «das gespenstische Immer-Wieder dieser “Einzelfälle”»[11], aber es sind ja nicht Gespenster, die einen heimsuchen, weil sie nicht sind: Gespenster sind nicht und man fürchtet sie «nicht trotz der Tatsache […] – sondern genau wegen der Tatsache»[12], hier aber ist etwas – das man nicht fürchten, sondern beeinspruchen soll, vielleicht auch bekämpfen, wo die Grundlage der Beeinspruchung zerstört ist.

Gedankenlosigkeit als Prinzip einer Politik ist nicht zu billigen. Insofern stellt Köhlmeier Strache und Kurz die Fragen, die er sich zu stellen vorgibt – und sie müssen antworten. Oder, und das bleibt das Problem, sie müssten antworten, und zwar wenigstens nach Meinung der Wähler, denen das Unmoralische der unterbliebenen Antworten aufzufallen hätte, die aber das Problem wiederholend entweder klammheimlich mit all dem einverstanden sind, dem kleinen Vorteil, den sie sich erhoffen, gegründet auf größtem Leid, oder aber so dumm sind, dass das Wahlrecht und die Demokratie tatsächlich in einer Krise stecken, die sich nicht rasch beheben lässt. Denn einem ins Gewissen reden, das geht vielleicht – aber aus Idioten einen demos machen, und zwar rasch, also ohne den Umweg über eine zuletzt offenbar nicht ganz geglückte Bildungspolitik?

5.

Wer an «stichhaltige Gerüchte» glaubt, eine Wendung, von der Köhlmeier zu Recht schreibt, sie werde ihren «Platz finden im Wörterbuch der Niedertracht und der Verleumdung»[13], wer da, noch ehe das folgt, was gerüchteweise und doch immerhin stichhaltig verbreitet worden sei, also schon angesichts der Erhebung der Denunziation zu epistemologischen Ehren, nicht Einspruch erhebt, der ist vielleicht eher zu belehren oder zu heilen, als dass man ihm politische Wirksamkeit einräumen sollte.

Und glaubt er nicht daran, dann stelle man ihn im Diskurs. Dann zeige man es, dass, wer «das glaubt, entweder ein Idiot (ist), oder […] tut als ob», dann stelle man Gudenus, der derlei vorbrachte, also vor die Wahl, frage ihn vor seinen Wählern wie jeden einzelnen von ihnen, ob er «ein Idiot […] oder […] ein Zyniker»[14] ist – wiewohl das ermüdet:

Gehörst du auch zu denen, höre ich fragen, die sich abstumpfen haben lassen, die durch das gespenstische Immer-Wieder dieser “Einzelfälle” nicht mehr alarmiert sind, sondern im Gegenteil das häufige Auftreten solcher “Fälle” als Symptom der Landläufigkeit abtun, des Normalen […]?[15]

Es ermüdet an den Einzelfällen vor allem, weil mit dem Status völliger Desintegration der FPÖ kokettierend diese ja nie gemeint wäre. Man stellte also vielleicht sogar den, der gesagt hat, dass … und hier gäbe es nun viel zu viele Beispiele … – aber dann ist auf einmal dieser nicht die FPÖ, die ihn versehentlich rekrutiert hätte, in ihrem dann vorgeschützten Antifaschismus bloß zum tausendsten Male einem Irrtum aufgesessen.

Und so hat man nicht nur Adressaten, die den Diskurs sabotieren, es nämlich nie so gesagt oder gemeint haben wollen, etwa der Innenminister, der «wieder davon spricht, dass Menschen konzentriert gehalten werden sollen»[16], sondern auch noch Adressaten, die man, wenn man sie adressiert, sagen, dass das immer und immer wieder trotz korrekter Adresse doch gar nicht der Empfänger wäre, also die FPÖ und die, die sich mit ihr arrangierten.

6.

Das führt zur zweiten großen Frage, verbunden mit der ersten, die Scheltrede Köhlmeiers adressiert gleichwohl diese Unerreichbaren, er imaginiert ja die Frage, was er zu jenen sagen werde, die hier sitzen und jener Partei angehören. Kann man zu ihnen reden?

Das Unbehagen besteht, jedenfalls ein Unbehagen aber:

Mir wäre lieber gewesen, man hätte mich nicht gefragt, ob ich hier sprechen will. Aber man hat mich gefragt, und ich empfinde es als meine staatsbürgerliche Pflicht, es zu tun. Wie leicht wäre es, all die Standards von “Nie-Wieder!” bis zu “Nie-Vergessen!”, diese zu Phrasen geronnenen Betroffenheiten aneinanderzuhängen, wie es für Schul­aufsätze vielleicht empfohlen wird, um eine gute Note zu bekommen.[17]

Man wüsste, was sich gehörte, was in der Sprache der heutigen Bildungspolitik eine kompetente Rede wäre, aber es geht nicht nur um Betroffenheit, selbst wenn sie nicht so wohlfeil erschiene, es geht um einen Impuls. Wie erreichte man die, die die Entsolidarisierung zur Maxime einer Asozialpolitik erheben und so denn auch (nicht) sprechen und zuhören wollen? – «Aber dazu müsste man so tun, als ob»[18].

Insofern unterbleibt das, was zu sagen wäre, im Grunde ist es ein Abbruch des Diskurses, auf dass gehört werde, dass es ihn schon zuvor nicht gegeben haben mag, aufgrund nämlich der (Nicht-)Adressaten. Eigentlich ist das die erste Version von Schweigen bei Lyotard: «Dieser Fall geht Sie nichts an»[19], so sage der, der Opfer des Diskurses ist, dem, der die Diskursordnung definiert, in der das Anliegen Köhlmeier «nicht bedeutbar»[20] ist.

Und das ist der Fall, weil nur der Moment Köhlmeier in die Lage brachte, vor und zu jenen zu sprechen, die sonst subjektiv nicht zuhören müssen und auch in der Tat nicht zuhören, weil sie diese «Sprachgerechtigkeit»[21], wie man es mit Werner Hamacher nennen könnte, ignorieren – in diesem Moment aber, jedenfalls, wenn man unterstellt, dass sie da doch zuhörten, war das Zuhören eine Gnade. Und von dieser Gnade, von der man niemals abhängen dürfte, sprach in einer anderen Gedenkrede Daniel Kehlmann.

7.

Die Sprachlosigkeit, das nun wieder Fragile des Rechts, von dem Innen-minister Herbert Kickl schon sagte, dass es von der – seiner – Politik fortan gegängelt werden könnte («dass das Recht der Politik zu folgen hat, und nicht die Politik dem Recht»[22]), ein Rückschritt hinter Kant[23], derlei überdauert solche Gnade, so zeigt er in seiner Rede Im Steinbruch anlässlich der Eröffnung des Brucknerfestes 2018 am Geschick seines Vaters – Michael Kehlmanns – im Zweiten Weltkrieges:

Er war durch Zufall verhaftet worden, er überlebte durch Zufall. Schon vorgemerkt für den Transport in ein Vernichtungslager, kam er ohne eigenes Zutun auf eine Liste mit Namen, welche irgendein NSDAP-Funktionär für die Freilassung vorgemerkt hatte, weil er, wie viele damals, schon absah, dass der Krieg verloren war und dass es bald schon nicht so schlecht sein würde, Leute zu haben, die einem bestätigen konnten, dass man sie freigelassen hatte.

So wurde meinem Vater eines Morgens ohne weiteres Aufhebens mitgeteilt, dass er gehen könne. Er verließ das Lager und nahm die Straßenbahn nach Hause, zur Wohnung seiner Eltern in der Schwindgasse in Wien,

so erzählt Kehlmann – und er setzt dann hinzu:

Mein Vater versteckte sich danach die letzten Kriegswochen im Kohlenkeller, denn man wusste ja nicht, ob man ihn nicht plötzlich wieder verhaften würde; wo reine Willkür herrscht, ist man auch nach einer Freilassung nicht frei.[24]

Diese Verunsicherung vergaßen wir, aber sie ist vielleicht von jener Kon-tinuität, deren Unrechtsbasis die fortsetzen wollen – oder an die jene anschließen wollen –, die das Recht als Appendix ihrer Politik betrachten, die dem Begriff des Politischen spottet.

8.

Man kann also nicht tun, was Köhlmeier dennoch unentwegt unternimmt, aber indem man das unternimmt, was Köhlmeier tut, zeigt man, dass das Scheitern an jenen liegt, die sich dumm und taub stellen, derweil sie die Geschicke der Österreichischen Republik etwas angleichen, das nicht minder dumm ist, wenngleich doch auch anders dumm. Man muss es sagen, man muss es – notfalls gegen die eigene Überzeugung – für möglich halten, dass unser «Innenminister […] alle Tassen im Schrank»[25] hat.

Das bedeutet nicht, dass er nicht dennoch eine Dummheit und Niederträchtigkeit advoziert: Denn der Nationalsozialismus, der den Rechtspopulisten zu gefallen scheint, war auch an sich dumm, ein inhumanes, aber auch nach dem Maßstabe einer instrumentellen Vernunft ja offensichtlich ineffizientes System, allerdings glaubte er nicht an seine Sündenbock- und Dolchstoßlegenden, an die manch einer dagegen geglaubt haben mag und vielleicht noch heute glaubt. Diese Narrative waren Vorwände, um einer (subjektiven) Elite Macht zu verleihen, die aufs Soziale auch nicht national achtete.

Zu zeigen, dass es an jenen liegt, nicht etwa an verstiegenen Utopien angeblich Linker (und gar Linkslinker, was immer das wäre), wenn der parlamentarische Polylog von abwesenden und schweigenden Regierungsmit­gliedern konterkariert wird und unterbleibt, dies ist der eine Grund.

9.

Der andere Grund ist der, dass, wenn man den Versuch aufgäbe, selbst mit jenen zu sprechen, die das Gespräch beschädigen, weil ihnen die gewaltsame Durchsetzung lieber ist, die keine Implikate – Sprachgerechtigkeit eben – beinhaltet, man sich ihnen wie angedeutet angliche.

Es anders zu machen ist der einzige Weg: Werte kann man nicht verteidigen, man kann sie nur umsetzen, in der Werthaltung, die sich in Köhlmeiers Texten ausdrückt.

Bibliographie

Adorno, Theodor W.: Gesammelte Schriften, ed. Rolf Tiedemann et al., Frankfurt/M.: Suhrkamp Verlag 2003 (=suhrkamp taschenbuch wissenschaft 1701-20).

Božovič, Miran: Gespenster, trad. Karl Bruckschwaiger. In: Ligaturen. Turia + Kant. Aus dem 7. Jahr, ed. Ingo Vavra. Wien: Turia + Kant 1995, S. 29-32.

Hamacher, Werner: Sprachgerechtigkeit. Frankfurt/M.: S. Fischer Verlag 2018 (S. Fischer Wissenschaft).

Henisch, Peter: Figuren-Werfen. Der Peter-Henisch-Reader, ed. Franz Schuh. Salzburg, Wien, Frankfurt/M.: Residenz Verlag 2003.

Horowitz, Michael: Märchen und Wahrheiten des Lebens. In: Die Presse am Sonntag, 24.2.2019, S. 16.

Kant, Immanuel: Werkausgabe in 12 Bänden, ed. Wilhelm Weischedel. Bd VIII: Die Metaphysik der Sitten. Frankfurt/M.: Suhrkamp Verlag 91991 (=suhrkamp taschenbuch wissenschaft 190).

Kehlmann, Daniel: Im Steinbruch. Festrede zur feierlichen Eröffnung des Internationalen Brucknerfestes Linz 2018. In: OÖNachrichten, 9. Sept. 2018, LINK (date of access: 10.9.2018).

Köhlmeier, Michael: Erwarten Sie nicht, dass ich mich dumm stelle. Reden gegen das Vergessen. München: dtv 2018 (=dtv 14709).

Köhlmeier, Michael: Rede am Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus, Freitag 4. Mai 2018, LINK (Stand: 1.2.2019).

Lyotard, Jean-François: Der Widerstreit, trad. Joseph Vogl. München: Wilhelm Fink Verlag 21989 (=Supplemente, vol. 6).

N.N.: Wegen ständiger Anfeindungen: Weltbester Candy-Crush-Spieler (32) beendet Karriere. In: Die Tagespresse, LINK (Stand: 1.2.2019).